Archive for the tag 'Verordnung'

Brandschutz in Beherbergungsstätten

„Brandschutz in Beherbergungsstätten unter besonderer Berücksichtigung von Ferienwohnungen in Mehrfamilienhäusern“ ist das Thema des 1. Berliner Brandschutz-Fachgespräches,

BVV folgt dem Beschluss der Bürgerinitiative

Am 15. September 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass das Bezirksamt Mitte die geänderte „Betriebsstättenverordnung“ unverzüglich umsetzen muss. Bitte informieren Sie ihre Nachbarn -> Ausdrucken -> Verteilen Bezirksverordnetenversammlung folgt dem Beschluss der Bürgerinitiative.

Bürgerversammlung Donnerstag 8. Sept. 2011

Für sicheres Wohnen in Beherbergungsstätten Am Donnerstag, 8. September 2011 um 18 Uhr führt die Bürgerinitiative wieder eine Bürgerversammlung im Speiseraum der Grundschule am Brandenburger Tor, Wilhelmstraße 52 durch.

Abgeordnete getäuscht?

In der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses der BVV Mitte erklärte das Bezirksamt, dass nach einjähriger mühevoller Arbeit auch in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung noch kein rechtssicherer Weg zur Umsetzung der Änderungsverodnung vom 18.6.2010 gefunden wurde. Was ist bei der Erarbeitung der Verordnung schief gegangen? Wir fordern das Berliner Abgeordnetenhaus auf, offensichtliche Mängel zu […]

Mehr Sicherheit für Feriengäste oder AUS für Hotelwohnungen?

Geschafft! Nach gut einem  Jahr politischer Arbeit der Bürgerinitiative  wurde von der Senatsverwaltung eine Verordnung geändert mit dem Ziel, die sich ausbreitende und unkontrollierte Umwandlung von Wohnraum in Hotel- und Ferienunterkünfte zu beschränken. Seit dem 11.7.2010 ist die erste Änderung der Betriebsverordnung (u.a. für Beherbergungsstätten) in Kraft. Für alle Gebäude mit mehr als 12 Gäste-Betten […]